IT- & Internetrecht

IT-Recht und Internetrecht

Das IT- und Internetrecht ist eine in den vergangenen Jahre rasant gewachsene Querschnittsmaterie, in der zivil- und strafrechtliche Aspekte ebenso betroffen sind wie öffentlich-rechtliche Gesichtspunkte. Dabei kann Gegenstand der Beratung und Vertretung in Verhandlungen oder vor Gericht unter anderem sein:

  • Domainrecht
    • Namensrecht
    • Markenrecht
    • Wettbewerbsrecht
    • Dispute-Einträge bei der DENIC und Vertragsrecht
  • Hosting- & Providerverträge
  • Projektverträge (Application Service Providing/ASP)
  • Überprüfung von Internetseiten
    • Widerrufsrecht & Rückgaberecht
    • Informationspflichten
    • Impressum und Kennzeichnungspflichten
    • Datenschutzerklärung/Privacy Policy
  • Überprüfung und Entwurf von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
  • Glücksspiele & Gewinnspiele zu Werbezwecken im Internet
  • Hardwarekaufverträge und Softwarekaufverträge
  • Verbraucherschutzrecht und Gewährleistungsrecht im E-Commerce und bei Online-Auktionen (”eBay-Recht”)
  • Allgemeine Beratung von Unternehmen im E-Commerce und M-Commerce (B2B, B2C)

    • Bezüge zum “Grünen Bereich”

    Der “Grüne Bereich” der gewerblichen Schutzrechte mit Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht ist mit der breiten Durchsetzung elektronischer Medien zunehmend auch für den Kleingewerbetreibenden und Mittelständler von Bedeutung, der über seine Internetpräsenz oder seine Angebote auf verschiedenen E-Commerce-Plattformen plötzlich bundes- oder gar europaweit im Wettbewerb mit anderen Marktteilnehmern oder gar unter deren Beobachtung steht. Auch der Verbraucher, der unbedarft im Internet auf seiner “Homepage” ein wenig Werbung anbringt oder bei eBay einige gebrauchte Waren zum Verkauf anbietet, sieht sich sich immer häufiger mit teuren Abmahnungen von Markeninhabern konfrontiert.

    Gegenstand der Beratung und Vertretung in Verhandlungen oder vor Gericht kann dabei unter anderem sein:

  • Markenrecht
    • Markenanmeldung (Deutschland, Europa, International)
    • Markenrecherche
    • Markenbeobachtung
  • Durchsetzung von Marken- oder Urheberrechten im Verletzungsfall
    • Abmahnung & strafbewehrte Unterlassungserklärung
    • einstweilige Verfügung, Abschlussschreiben, Hauptsacheverfahren
    • Durchsetzung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen
  • Verfolgung von Produkt- und Markenpiraterie
  • Gestaltung und Verhandlung von Lizenzverträgen
  • Abwehr von unberechtigter Abmahnung & einstweiliger Verfügung beim Vorwurf von Marken- oder Urheberrechtsverletzungen
  • Betreuung von Werbekampagnen im Hinblick auf das Lauterkeitsrecht (UWG, PreisangabenVO, BuchpreisbindungsG)

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