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	<title>Kommentare fuer RA Sascha Kremer</title>
	<link>http://www.kremer-legal.com</link>
	<description>Rechtsprechung und Anmerkungen zu IT/IP</description>
	<pubDate>Fri, 03 Sep 2010 14:05:47 +0000</pubDate>
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	<item>
		<title>Kommentar zu AG Frankfurt/Main: Keine Vorab-Zensur bei Blogs und Foren (Volltext) von AG Frankfurt/Main: Keine Vorab-Zensur bei Blogs und Foren &#124; JurÂ§Ass - Die Juristische Blog Zeitschrift fÃ¼r Zivil- und Sozialrecht</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2008/07/25/ag-frankfurtmain-keine-vorab-zensur-bei-blogs-und-foren-volltext/#comment-34811</link>
		<pubDate>Sun, 29 Aug 2010 20:34:29 +0000</pubDate>
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					<description>[...] RA Sascha Kremer  Gehe ins Forum um das Thema zu diskutieren ! [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] RA Sascha Kremer  Gehe ins Forum um das Thema zu diskutieren ! [&#8230;]
</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu OLG DÃ¼sseldorf: Keine Haftung fÃ¼r Usenet-Provider (Volltext) von Ist das Usenet legal oder illegal? Â» RocketLoad.de</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2008/01/28/olg-dusseldorf-keine-haftung-fur-usenet-provider-volltext/#comment-28971</link>
		<pubDate>Sun, 02 May 2010 18:28:38 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2008/01/28/olg-dusseldorf-keine-haftung-fur-usenet-provider-volltext/#comment-28971</guid>
					<description>[...] Rechtsanwalt Sascha Kramer hat dazu das folgende Urteil ins seinem Blog zu IT/IP Rechtsprechung verÃ¶ffentlicht. OLG DÃ¼sseldorf [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] Rechtsanwalt Sascha Kramer hat dazu das folgende Urteil ins seinem Blog zu IT/IP Rechtsprechung verÃ¶ffentlicht. OLG DÃ¼sseldorf [&#8230;]
</p>
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				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu OLG DÃ¼sseldorf: Kein 15-Minuten-Takt beim Rechtsanwalt von Dr.C.Friedrichs</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2006/11/16/olg-dusseldorf-kein-15-minuten-takt-beim-rechtsanwalt/#comment-24463</link>
		<pubDate>Sun, 04 Apr 2010 10:32:12 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2006/11/16/olg-dusseldorf-kein-15-minuten-takt-beim-rechtsanwalt/#comment-24463</guid>
					<description>Aus der Nichtzulassungsentscheidung des BGH von 2009: "Das Berufungsgericht hat dahin gestellt sein lassen, ob die Stundensatzverein-barung sittenwidrig ist. Jedenfalls kÃ¶nne sich der KlÃ¤ger gemÃ¤ÃŸ Â§ 242 BGB nicht darauf berufen. Ob ein VerstoÃŸ gegen Â§ 242 BGB vorliegt, ist eine Frage des Einzelfalls, die der grundsÃ¤tzlichen KlÃ¤rung nicht zugÃ¤nglich ist. Auch die Frage, ob ein Viertelstundentakt eines vereinbarten Zeithonorars der Inhalts-kontrolle unterworfen ist und gegebenenfalls dieser standhÃ¤lt, ist im vorliegen-den Fall nicht zu beantworten. Denn das Berufungsgericht hat in tatrichterlicher Verantwortung die missbrÃ¤uchliche Ausnutzung des Viertelstundentakts angenommen. Da das Berufungsgericht letztlich offen gelassen hat, ob ein Fall der Sittenwidrigkeit anzunehmen ist, kommt es auch nicht auf die Frage an, ob bei vereinbartem Stundenhonorar eine sittenwidrige ÃœberhÃ¶hung der Abrechnung an Hand des einzelnen Mandats oder des Durchschnitts aller Mandate zu prÃ¼fen ist."

Die "Sittenwidrigkeit" wurde vom OLG dadurch konstruiert, dass statt des von den Parteien vorgetragenen Gegenstandswertes von 5 Millionen ein solcher von 10.000 unterstellt wurde. Dass man dann recht leicht die Grenze des 5-fachen der - damals noch - BRAGO-GebÃ¼hr Ã¼berschreitet, , bei 5 Mio Wert jedoch nicht ansatzweise , versteht sich von selbst. Aber:  dies war eben nicht reversibel, sondern nur fÃ¼r den 24. ZS beschÃ¤mend!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Aus der Nichtzulassungsentscheidung des BGH von 2009: &#8220;Das Berufungsgericht hat dahin gestellt sein lassen, ob die Stundensatzverein-barung sittenwidrig ist. Jedenfalls kÃ¶nne sich der KlÃ¤ger gemÃ¤ÃŸ Â§ <a href="http://dejure.org/gesetze/BGB/242.html" title="&sect; 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben">242</a> BGB nicht darauf berufen. Ob ein VerstoÃŸ gegen Â§ <a href="http://dejure.org/gesetze/BGB/242.html" title="&sect; 242 BGB: Leistung nach Treu und Glauben">242</a> BGB vorliegt, ist eine Frage des Einzelfalls, die der grundsÃ¤tzlichen KlÃ¤rung nicht zugÃ¤nglich ist. Auch die Frage, ob ein Viertelstundentakt eines vereinbarten Zeithonorars der Inhalts-kontrolle unterworfen ist und gegebenenfalls dieser standhÃ¤lt, ist im vorliegen-den Fall nicht zu beantworten. Denn das Berufungsgericht hat in tatrichterlicher Verantwortung die missbrÃ¤uchliche Ausnutzung des Viertelstundentakts angenommen. Da das Berufungsgericht letztlich offen gelassen hat, ob ein Fall der Sittenwidrigkeit anzunehmen ist, kommt es auch nicht auf die Frage an, ob bei vereinbartem Stundenhonorar eine sittenwidrige ÃœberhÃ¶hung der Abrechnung an Hand des einzelnen Mandats oder des Durchschnitts aller Mandate zu prÃ¼fen ist.&#8221;</p>
<p>Die &#8220;Sittenwidrigkeit&#8221; wurde vom OLG dadurch konstruiert, dass statt des von den Parteien vorgetragenen Gegenstandswertes von 5 Millionen ein solcher von 10.000 unterstellt wurde. Dass man dann recht leicht die Grenze des 5-fachen der - damals noch - BRAGO-GebÃ¼hr Ã¼berschreitet, , bei 5 Mio Wert jedoch nicht ansatzweise , versteht sich von selbst. Aber:  dies war eben nicht reversibel, sondern nur fÃ¼r den 24. ZS beschÃ¤mend!
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu OLG DÃ¼sseldorf: Kein 15-Minuten-Takt beim Rechtsanwalt von Dr.C.Friedrichs</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2006/11/16/olg-dusseldorf-kein-15-minuten-takt-beim-rechtsanwalt/#comment-24461</link>
		<pubDate>Sun, 04 Apr 2010 10:16:04 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2006/11/16/olg-dusseldorf-kein-15-minuten-takt-beim-rechtsanwalt/#comment-24461</guid>
					<description>Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde zurÃ¼ckgewiesen, nicht jedoch trat der BGH den GrÃ¼nden des OLG DÃ¼sseldorf bei, vielmehr wurde aus rein revisionsrechtlichen GrÃ¼nden die Nichtzulassung beschlossen, weil das OLG mit Argumenten, die der BGH als  "noch vertretbar" bezeichnete, den seinerzeitigen  SACHVERHALT wertete. Das aber sei nicht revisibel. Nur deswegen erging der anweisende BeschluÃŸ seinerzeit.

In einem anderen Urteil dieses Senats hat der BGH auf diesseitige Nichtzulassungsbeschwerde den Richtern schwere bis schwerste Verfehlungen und - zulasten des klagenden Anwalts - Falschbehandlungen der Sache vorgeworfen und die Revision zugelassen und die Sache zwar an das OLG DÃ¼sseldorf zurÃ¼ckverwiesen, jedoch ausdrÃ¼cklich an einen anderen Senat, da er wohl den 24. ZS nicht mehr fÃ¼r unbefangen und neutral ansieht.

In dem soeben verÃ¶ffentlichten Urteil Ã¼ber die angebliche UnzulÃ¤ssigkeit und den erneuten unzulÃ¤ssigen Eingriff in die Vertragsfreiheit hat der 24. ZS wenigstens die Revision zugelassen, um diese seine Angriffe auf jahrzehntealte unangegriffene Abrechnungspraxis ( zu sicher 90 % mit Unternehmen oder Unternehmern, also nicht mit wirtschaftlichen Laien, und meist AUF WUNSCH DER MANDANTEN ) zu Ã¼berprÃ¼fen. Diese Angriffe seitens der Richterbank beim 24.ZS des OLG DÃ¼sseldorf ist auch nicht von Misstrauen gegen die Anwaltschaft geprÃ¤gt und geleitet, vorgeblich im Interesse der ahnungslosen Rechtssuchenden, sondern ganz ersichtlich einer Neigung zur  MiÃŸgunst von nicht am Markt TÃ¤tigen gegenÃ¼ber den von den MandatseinkÃ¼nften in der Regel lebenden RechtsanwÃ¤lten zuzuschreiben. Als ob ein Kollege  15 Sekunden-Telefonate mit 15 Minuten abrechnet!  Abwegig und weltfremd von Leuten, die nie als AnwÃ¤lte arbeiteten</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Nichtzulassungsbeschwerde wurde zurÃ¼ckgewiesen, nicht jedoch trat der BGH den GrÃ¼nden des OLG DÃ¼sseldorf bei, vielmehr wurde aus rein revisionsrechtlichen GrÃ¼nden die Nichtzulassung beschlossen, weil das OLG mit Argumenten, die der BGH als  &#8220;noch vertretbar&#8221; bezeichnete, den seinerzeitigen  SACHVERHALT wertete. Das aber sei nicht revisibel. Nur deswegen erging der anweisende BeschluÃŸ seinerzeit.</p>
<p>In einem anderen Urteil dieses Senats hat der BGH auf diesseitige Nichtzulassungsbeschwerde den Richtern schwere bis schwerste Verfehlungen und - zulasten des klagenden Anwalts - Falschbehandlungen der Sache vorgeworfen und die Revision zugelassen und die Sache zwar an das OLG DÃ¼sseldorf zurÃ¼ckverwiesen, jedoch ausdrÃ¼cklich an einen anderen Senat, da er wohl den 24. ZS nicht mehr fÃ¼r unbefangen und neutral ansieht.</p>
<p>In dem soeben verÃ¶ffentlichten Urteil Ã¼ber die angebliche UnzulÃ¤ssigkeit und den erneuten unzulÃ¤ssigen Eingriff in die Vertragsfreiheit hat der 24. ZS wenigstens die Revision zugelassen, um diese seine Angriffe auf jahrzehntealte unangegriffene Abrechnungspraxis ( zu sicher 90 % mit Unternehmen oder Unternehmern, also nicht mit wirtschaftlichen Laien, und meist AUF WUNSCH DER MANDANTEN ) zu Ã¼berprÃ¼fen. Diese Angriffe seitens der Richterbank beim 24.ZS des OLG DÃ¼sseldorf ist auch nicht von Misstrauen gegen die Anwaltschaft geprÃ¤gt und geleitet, vorgeblich im Interesse der ahnungslosen Rechtssuchenden, sondern ganz ersichtlich einer Neigung zur  MiÃŸgunst von nicht am Markt TÃ¤tigen gegenÃ¼ber den von den MandatseinkÃ¼nften in der Regel lebenden RechtsanwÃ¤lten zuzuschreiben. Als ob ein Kollege  15 Sekunden-Telefonate mit 15 Minuten abrechnet!  Abwegig und weltfremd von Leuten, die nie als AnwÃ¤lte arbeiteten
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				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Abmahnung fÃ¼r BrÃ¶tchen und Long Island Ice Tea von Abmahnung von Waldorf - nicht alleiniger Zugangsinhaber - Seite 723 - netzwelt.de Forum</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2007/01/14/abmahnung-fur-brotchen-und-long-island-ice-tea/#comment-22933</link>
		<pubDate>Sun, 21 Mar 2010 11:39:37 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2007/01/14/abmahnung-fur-brotchen-und-long-island-ice-tea/#comment-22933</guid>
					<description>[...] Zitat von NaRe   [...]ob ich es überhaupt posten darf, richtig?    Lies das hier mal: RA Sascha Kremer / Abmahnung für Brötchen und Long Island Ice Tea Der Artikel ist aber schon etwas älter. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] Zitat von NaRe   [&#8230;]ob ich es überhaupt posten darf, richtig?    Lies das hier mal: RA Sascha Kremer / Abmahnung für Brötchen und Long Island Ice Tea Der Artikel ist aber schon etwas älter. [&#8230;]
</p>
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				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Kochbuch-KlÃ¤ger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung von 728/2010: Grundwissen: Berliner SpeckgÃ¼rtel? Was ist denn das? Einfache Klarstellung&#8230; &#124; gesichtspunkte.de &#8211; Hier bloggt der Verwalter&#8230;</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2007/12/03/kochbuch-klager-kein-anspruch-auf-anwaltskostenerstattung/#comment-21502</link>
		<pubDate>Wed, 10 Mar 2010 17:27:46 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2007/12/03/kochbuch-klager-kein-anspruch-auf-anwaltskostenerstattung/#comment-21502</guid>
					<description>[...] Rechtsanwalt Sascha Kremer: Kochbuch-KlÃ¤ger: Kein Anspruch auf Anwaltskosten [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] Rechtsanwalt Sascha Kremer: Kochbuch-KlÃ¤ger: Kein Anspruch auf Anwaltskosten [&#8230;]
</p>
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				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu FG Rheinland-Pfalz: Telefonrechnung kein Beweis fÃ¼r Faxzugang von Betrugssystem ? Bewerbungskostenerstattung - Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2006/09/28/fg-rheinland-pfalz-telefonrechnung-kein-beweis-fur-faxzugang/#comment-19216</link>
		<pubDate>Tue, 29 Dec 2009 08:44:27 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2006/09/28/fg-rheinland-pfalz-telefonrechnung-kein-beweis-fur-faxzugang/#comment-19216</guid>
					<description>[...] Ich habe auch noch nie eine Lesebestätigung bekommen. Nach meiner Erfahrung sollte man daher, um einen wirklichen Beleg zu haben, ein Fax zusätzlich senden - der QUALIFIZIERTE Sendebericht (d.h. die erste Seite des Schreibens wird verkleinert auf dem Sendebericht aufgezeigt) dient bei späteren eventuellen Auseinandersetzungen um die Frage des Empfanges als sicherer gerichtlicher Beweis. Allerdings ist es wirklich nur der qualifizierte Sendebericht, daher stellt Eure Faxe entsprechend ein. Ein Sendebericht mit dem Vermerk &#34;Sendestatus o.k.&#34; oder &#34;1 Seite gesendet&#34; reicht definitiv nicht!!! Auch eine detaillierte Telefonrechnung gibt über den Empfang eines Faxes bei der Gegenseite keinen Aufschluss:  RA Sascha Kremer / FG Rheinland-Pfalz: Telefonrechnung kein Beweis für Faxzugang     __________________ Die Macht besteht darin, Schmerz und Demütigungen zufügen zu können. Macht heißt, einen menschlichen Geist in Stücke zu reißen und ihn nach eigenem Gutdünken wieder in neuer Form zusammenzusetzen.  (George Orwell, &#34;1984&#34;) [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] Ich habe auch noch nie eine Lesebestätigung bekommen. Nach meiner Erfahrung sollte man daher, um einen wirklichen Beleg zu haben, ein Fax zusätzlich senden - der QUALIFIZIERTE Sendebericht (d.h. die erste Seite des Schreibens wird verkleinert auf dem Sendebericht aufgezeigt) dient bei späteren eventuellen Auseinandersetzungen um die Frage des Empfanges als sicherer gerichtlicher Beweis. Allerdings ist es wirklich nur der qualifizierte Sendebericht, daher stellt Eure Faxe entsprechend ein. Ein Sendebericht mit dem Vermerk &quot;Sendestatus o.k.&quot; oder &quot;1 Seite gesendet&quot; reicht definitiv nicht!!! Auch eine detaillierte Telefonrechnung gibt über den Empfang eines Faxes bei der Gegenseite keinen Aufschluss:  RA Sascha Kremer / FG Rheinland-Pfalz: Telefonrechnung kein Beweis für Faxzugang     __________________ Die Macht besteht darin, Schmerz und Demütigungen zufügen zu können. Macht heißt, einen menschlichen Geist in Stücke zu reißen und ihn nach eigenem Gutdünken wieder in neuer Form zusammenzusetzen.  (George Orwell, &quot;1984&quot;) [&#8230;]
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Kochbuch-KlÃ¤ger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung von Projekt 2: Kopierkatze &#171; time for sheep(s)</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2007/12/03/kochbuch-klager-kein-anspruch-auf-anwaltskostenerstattung/#comment-17928</link>
		<pubDate>Fri, 06 Nov 2009 23:43:08 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2007/12/03/kochbuch-klager-kein-anspruch-auf-anwaltskostenerstattung/#comment-17928</guid>
					<description>[...] Dieser Eintrag von Daronn hat mir einen DenkanstoÃŸ gegeben. Vertiefende Literatur dazu dÃ¼rfte Sascha Kremers Zusammenfassung sein. Nicht erst seit gestern, doch schon eine ganze Weile, sind AbmahnanwÃ¤lte unterwegs, die so manches mal den &#8220;unschuldigen&#8221; Homepage-/Blog-/Forenbesitzer mit durchaus nicht gÃ¼nstigen Abmahnungen beglÃ¼cken. Dass Copyright existiert, sollte durchaus jedem klar sein, doch den meisten wird es leider erst wirklich bewusst, wenn sie konkret selbst betroffen sind. Denn trotz unzÃ¤hligen Warnungen, BlogeintrÃ¤gen und Homepages wird munter weiter im Internet drauf los kopiert, und das nicht nur von JÃ¼ngeren.Ich nahm diese beiden BlogeintrÃ¤ge zum Anlass, meinen eigenen Blog nochmals genauer zu betrachten. Und siehe da, auch bei mir ist nicht alles sauber, was sauber scheint. So illustriere ich meine TraumtagebucheintrÃ¤ge mit Bildern, die ich bei Deviantart.com finde, habe dabei aber eben auch Bilder verwendet, die nicht unter der Creative Commons License verÃ¶ffentlicht wurden. Auch enthalten Ã¤ltere BlogeintrÃ¤ge durchaus Bilder und Logos, deren Rechte nicht bei mir liegen.Daher rufe ich nun Projekt nummero 2 ins Leben (Projekt 1 handelt vom bekannter machen meines Blogs, Projekt 2 nun um das Austreiben der Kopierkatze). Ich werde sÃ¤mtliche Bilder, deren Rechte nicht bei mir liegen oder unter der Creative Commons verÃ¶ffentlicht wurden, entfernen und durch neue und eigene Bilder ersetzen. Ãœber den Status des Projektes wird hin und wieder ein kleiner Blogeintrag erscheinen.Die Thumbnails (kleinen Screenshots der Webseiten) werde ich eingebunden lassen, da mir nicht bekannt ist, dass diese irgendwelche Rechte verletzen wÃ¼rden. Wenn jemand da Anderweitiges gehÃ¶rt hat, bitte ich darum, mir dies kurz mitzuteilen. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] Dieser Eintrag von Daronn hat mir einen DenkanstoÃŸ gegeben. Vertiefende Literatur dazu dÃ¼rfte Sascha Kremers Zusammenfassung sein. Nicht erst seit gestern, doch schon eine ganze Weile, sind AbmahnanwÃ¤lte unterwegs, die so manches mal den &#8220;unschuldigen&#8221; Homepage-/Blog-/Forenbesitzer mit durchaus nicht gÃ¼nstigen Abmahnungen beglÃ¼cken. Dass Copyright existiert, sollte durchaus jedem klar sein, doch den meisten wird es leider erst wirklich bewusst, wenn sie konkret selbst betroffen sind. Denn trotz unzÃ¤hligen Warnungen, BlogeintrÃ¤gen und Homepages wird munter weiter im Internet drauf los kopiert, und das nicht nur von JÃ¼ngeren.Ich nahm diese beiden BlogeintrÃ¤ge zum Anlass, meinen eigenen Blog nochmals genauer zu betrachten. Und siehe da, auch bei mir ist nicht alles sauber, was sauber scheint. So illustriere ich meine TraumtagebucheintrÃ¤ge mit Bildern, die ich bei Deviantart.com finde, habe dabei aber eben auch Bilder verwendet, die nicht unter der Creative Commons License verÃ¶ffentlicht wurden. Auch enthalten Ã¤ltere BlogeintrÃ¤ge durchaus Bilder und Logos, deren Rechte nicht bei mir liegen.Daher rufe ich nun Projekt nummero 2 ins Leben (Projekt 1 handelt vom bekannter machen meines Blogs, Projekt 2 nun um das Austreiben der Kopierkatze). Ich werde sÃ¤mtliche Bilder, deren Rechte nicht bei mir liegen oder unter der Creative Commons verÃ¶ffentlicht wurden, entfernen und durch neue und eigene Bilder ersetzen. Ãœber den Status des Projektes wird hin und wieder ein kleiner Blogeintrag erscheinen.Die Thumbnails (kleinen Screenshots der Webseiten) werde ich eingebunden lassen, da mir nicht bekannt ist, dass diese irgendwelche Rechte verletzen wÃ¼rden. Wenn jemand da Anderweitiges gehÃ¶rt hat, bitte ich darum, mir dies kurz mitzuteilen. [&#8230;]
</p>
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				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu BGH: Vertragsstrafe erst ab Annahme der UnterlassungserklÃ¤rung mÃ¶glich von Digiprotect und Kornmeier wie weiter vorgehen? - Seite 545 - netzwelt.de Forum</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2006/08/11/bgh-vertragsstrafe-erst-ab-annahme-der-unterlassungserklarung-moglich/#comment-16190</link>
		<pubDate>Thu, 03 Sep 2009 09:10:05 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2006/08/11/bgh-vertragsstrafe-erst-ab-annahme-der-unterlassungserklarung-moglich/#comment-16190</guid>
					<description>[...] Zitat von ReaperMX   Sagen wir mal, dass sie nicht anerkannt wird. Dann würde sich doch bei einer Klage auf Unterlassung spätestens vor Gericht herausstellen, dass alles rechtens ist (also wenn wirklich alles richtig ausgefüllt wurde), oder?    Das wäre für den Abmahner sehr ungünstig (u.a. kein Anspruch auf Vertragsstrafe - siehe z.B. RA Sascha Kremer / BGH: Vertragsstrafe erst ab Annahme der Unterlassungserklärung möglich), falls es vor Gericht gehen sollte und wäre u.a. ein weiteres Indiz auf Abmahnmissbrauch. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] Zitat von ReaperMX   Sagen wir mal, dass sie nicht anerkannt wird. Dann würde sich doch bei einer Klage auf Unterlassung spätestens vor Gericht herausstellen, dass alles rechtens ist (also wenn wirklich alles richtig ausgefüllt wurde), oder?    Das wäre für den Abmahner sehr ungünstig (u.a. kein Anspruch auf Vertragsstrafe - siehe z.B. RA Sascha Kremer / BGH: Vertragsstrafe erst ab Annahme der Unterlassungserklärung möglich), falls es vor Gericht gehen sollte und wäre u.a. ein weiteres Indiz auf Abmahnmissbrauch. [&#8230;]
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu OLG MÃ¼nchen: Prepaid-Guthaben darf nicht verfallen von Darf Prepaid Guthaben verfallen? &#124; Prepaid Tarife Vergleich</title>
		<link>http://www.kremer-legal.com/2006/06/22/olg-munchen-prepaid-guthaben-darf-nicht-verfallen/#comment-14495</link>
		<pubDate>Thu, 28 May 2009 08:43:56 +0000</pubDate>
		<guid>http://www.kremer-legal.com/2006/06/22/olg-munchen-prepaid-guthaben-darf-nicht-verfallen/#comment-14495</guid>
					<description>[...] Erkl&#228;rung zum Urteil       Weitere Artikel zu diesem Thema:   Prepaid Karte kostenlos aufladen [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[&#8230;] Erkl&#228;rung zum Urteil       Weitere Artikel zu diesem Thema:   Prepaid Karte kostenlos aufladen [&#8230;]
</p>
]]></content:encoded>
				</item>
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