Kommentare fuer RA Sascha Kremer

Kommentar zu Kochbuch-Kläger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung von 728/2010: Grundwissen: Berliner Speckgürtel? Was ist denn das? Einfache Klarstellung… | gesichtspunkte.de – Hier bloggt der Verwalter…

Wed, 10 Mar 2010 17:27:46 +0000

[…] Rechtsanwalt Sascha Kremer: Kochbuch-Kläger: Kein Anspruch auf Anwaltskosten […]

Kommentar zu FG Rheinland-Pfalz: Telefonrechnung kein Beweis für Faxzugang von Betrugssystem ? Bewerbungskostenerstattung - Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum)

Tue, 29 Dec 2009 08:44:27 +0000

[…] Ich habe auch noch nie eine Lesebest�tigung bekommen. Nach meiner Erfahrung sollte man daher, um einen wirklichen Beleg zu haben, ein Fax zus�tzlich senden - der QUALIFIZIERTE Sendebericht (d.h. die erste Seite des Schreibens wird verkleinert auf dem Sendebericht aufgezeigt) dient bei sp�teren eventuellen Auseinandersetzungen um die Frage des Empfanges als sicherer gerichtlicher Beweis. Allerdings ist es wirklich nur der qualifizierte Sendebericht, daher stellt Eure Faxe entsprechend ein. Ein Sendebericht mit dem Vermerk "Sendestatus o.k." oder "1 Seite gesendet" reicht definitiv nicht!!! Auch eine detaillierte Telefonrechnung gibt �ber den Empfang eines Faxes bei der Gegenseite keinen Aufschluss: RA Sascha Kremer / FG Rheinland-Pfalz: Telefonrechnung kein Beweis f�r Faxzugang __________________ Die Macht besteht darin, Schmerz und Dem�tigungen zuf�gen zu k�nnen. Macht hei�t, einen menschlichen Geist in St�cke zu rei�en und ihn nach eigenem Gutd�nken wieder in neuer Form zusammenzusetzen. (George Orwell, "1984") […]

Kommentar zu Kochbuch-Kläger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung von Projekt 2: Kopierkatze « time for sheep(s)

Fri, 06 Nov 2009 23:43:08 +0000

[…] Dieser Eintrag von Daronn hat mir einen Denkanstoß gegeben. Vertiefende Literatur dazu dürfte Sascha Kremers Zusammenfassung sein. Nicht erst seit gestern, doch schon eine ganze Weile, sind Abmahnanwälte unterwegs, die so manches mal den “unschuldigen” Homepage-/Blog-/Forenbesitzer mit durchaus nicht günstigen Abmahnungen beglücken. Dass Copyright existiert, sollte durchaus jedem klar sein, doch den meisten wird es leider erst wirklich bewusst, wenn sie konkret selbst betroffen sind. Denn trotz unzähligen Warnungen, Blogeinträgen und Homepages wird munter weiter im Internet drauf los kopiert, und das nicht nur von Jüngeren.Ich nahm diese beiden Blogeinträge zum Anlass, meinen eigenen Blog nochmals genauer zu betrachten. Und siehe da, auch bei mir ist nicht alles sauber, was sauber scheint. So illustriere ich meine Traumtagebucheinträge mit Bildern, die ich bei Deviantart.com finde, habe dabei aber eben auch Bilder verwendet, die nicht unter der Creative Commons License veröffentlicht wurden. Auch enthalten ältere Blogeinträge durchaus Bilder und Logos, deren Rechte nicht bei mir liegen.Daher rufe ich nun Projekt nummero 2 ins Leben (Projekt 1 handelt vom bekannter machen meines Blogs, Projekt 2 nun um das Austreiben der Kopierkatze). Ich werde sämtliche Bilder, deren Rechte nicht bei mir liegen oder unter der Creative Commons veröffentlicht wurden, entfernen und durch neue und eigene Bilder ersetzen. Über den Status des Projektes wird hin und wieder ein kleiner Blogeintrag erscheinen.Die Thumbnails (kleinen Screenshots der Webseiten) werde ich eingebunden lassen, da mir nicht bekannt ist, dass diese irgendwelche Rechte verletzen würden. Wenn jemand da Anderweitiges gehört hat, bitte ich darum, mir dies kurz mitzuteilen. […]

Kommentar zu BGH: Vertragsstrafe erst ab Annahme der Unterlassungserklärung möglich von Digiprotect und Kornmeier wie weiter vorgehen? - Seite 545 - netzwelt.de Forum

Thu, 03 Sep 2009 09:10:05 +0000

[…] Zitat von ReaperMX Sagen wir mal, dass sie nicht anerkannt wird. Dann w�rde sich doch bei einer Klage auf Unterlassung sp�testens vor Gericht herausstellen, dass alles rechtens ist (also wenn wirklich alles richtig ausgef�llt wurde), oder? Das w�re f�r den Abmahner sehr ung�nstig (u.a. kein Anspruch auf Vertragsstrafe - siehe z.B. RA Sascha Kremer / BGH: Vertragsstrafe erst ab Annahme der Unterlassungserkl�rung m�glich), falls es vor Gericht gehen sollte und w�re u.a. ein weiteres Indiz auf Abmahnmissbrauch. […]

Kommentar zu OLG München: Prepaid-Guthaben darf nicht verfallen von Darf Prepaid Guthaben verfallen? | Prepaid Tarife Vergleich

Thu, 28 May 2009 08:43:56 +0000

[…] Erklärung zum Urteil Weitere Artikel zu diesem Thema: Prepaid Karte kostenlos aufladen […]

Kommentar zu AG Mitte: Kein Geld für Jamba! von Kindern und Eltern (Volltext) von Ist ein Sms-Abo unter 18 Jahren g�ltig ? - Sms & Handy Forum

Wed, 20 May 2009 08:34:18 +0000

[…] AW: Ist ein Sms-Abo unter 18 Jahren g�ltig ? Also, ich habe nach Problemen mit Bobmobile mich intensiv mit dem Jugendrecht besch�ftigt und bin auf folgenden Link gesto�en: RA Sascha Kremer / AG Mitte: Kein Geld für Jamba! von Kindern und Eltern (Volltext) Darin steht, dass man f�r Kosten, die von Minderj�hrigen verursacht worden sind (z.B. bei der Angabe von Handynummern bei Facebook (IQ-Test) und anderen Seiten, bei denen man unfreiwillig und unwissentlich mit einem Abo "belohnt" wird, nicht aufkommen muss. Mit diesem Argument habe ich dann auch mein Geld zur�ckerhalten. […]

Kommentar zu AG Mitte: Kein Geld für Jamba! von Kindern und Eltern (Volltext) von Bobmobile - Abo ohne Einwilligung / Best�tigung - Seite 6 - Sms & Handy Forum

Thu, 14 May 2009 06:45:18 +0000

[…] AW: Bobmobile - Abo ohne Einwilligung / Best�tigung Liebe alle, ich liebe Foren, das stelle ich wieder und wieder fest. Hier finden sich doch meist f�r jedes Problem eine L�sung. Da auch ich (bzw. meine minderj�hrige Nichte �ber Facebook auf diese Betr�ger hereingefallen bin), war ich in knapp zwei Wochen �ber 29 Euro los. Also, das wollte ich dann nat�rlich auch nicht durchgehen lassen. Nach einem Blick auf meine Einzelverbindungsnachweise (ich bin bei maxxim), war klar. 8 - 10 Abbuchungen von einem Dienstleister von Net Mobile Ag. Eine E-Mail an Sie (die ich von Maxxim erhalten hatte), verk�ndete mir die K�ndigung nach einigen Tagen mit den Kontaktangaben von Bob Mobile (die man aber schneller im Internet findet, wenn man schneller aktiv werden m�chte). Alles in einem, habe ich gestern mein Geld zur�ckerhalten und m�chte, dass m�glichst viele versuchen ihr Geld zur�ckzuerhalten, damit diese Leute nicht reicher und noch reicher werden (man bedenke wieviel sie aufgrund ihrer Betr�gereien verdienen). So hier folgen meine Anfragen bzw. die Antworten von Bobmobile: Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Unternehmen hat unrechtm��igerweise Abo-Beitr�ge von der Handynummer meiner Nichte &&& �ber die SMS-Nummer 40500 eingezogen. Nach Ihrer Nutzung meines Facebook -Profils nahm sie an dem IQ-Test-Teil und gab auch unwissentlich die Handynummer ein. Ihr war in diesem Moment nicht bewusst ein Abo abgeschlossen zu haben. Ich erfuhr erst vor drei Tagen von dieser Sache, da ich mich wunderte, warum von ihr pl�tzlich so hohe Handyrechnungen kamen (innerhalb einer Woche wurde das 15 Euro Guthaben, dass normalerweise einen Monat h�lt, "vertelefoniert". Alles in allem bestreite �ch daher dass �berhaupt ein Vertrag zustande gekommen ist, da sie minderj�hrig ist und nur in Zusammenhang mit einer m�ndigen Person einen Vertrag oder ein Abonnement abschlie�en kann. Dar�ber hinaus ist meine Nichte erst 15 Jahre alt, was ein zustande kommen eines Vertrages entgegenspricht. Hilfsweise erkl�re ich den Widerspruch, der Mangels ausreichender Belehrung auch noch rechtzeitig ist. Ich verlange daher einen Nachweis von Ihnen, das meine Nichte wissentlich und willentlich ein Vertrag mit Ihnen abgeschlossen hat (und zuvor meine Genehmigung eingeholt hat), bzw. eine R�ckzahlung eines Betrages von 23,92� (Derzeit 8 Abbuchungen �ber 2,99� seit dem 18.04.2009 - 3.5.2009). Mit freundlichen Gr��en Daraufhin erhielt ich diese Mail von Bobmobile: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit best�tigen wir Ihnen, dass Ihr Abonnement gek�ndigt ist. Mit freundlichen Gr��en Bob Mobile Support Team Und ich: Sehr geehrtes Bob Mobile Support Team, erst einmal: danke f�r die K�ndigung eines Vertrages, dass sie mit einer minderj�hrigen Person, ohne meines Einverst�ndnisses eingegangen sind. Das wird sicherlich sehr interessant f�r einige Gerichte werden. Und dann fordere ich Sie auf auf die oben erw�hnten Punkte einzugehen, da Sie aufgrund der unerlaubten Abbuchung Ihrer unerw�nschten Leistungen (die zudem nie genutzt wurden) sich in die Erkl�rungsschuld bringen. Zeigen Sie mir Ihren Vertrag und ich werde alles vergessen, ansonsten verlange ich die R�ckerstattung der Betr�ge. Darauf Bob Mobile mit einem Argument, dass mir dann die L�sung brachte: Sehr geehrte Damen und Herren, da das Abo �ber Ihre Handynummer abgeschlossen wurde, ist es unerheblich, ob es ein Minderj�hriger/ eine Minderj�hrige getan hat. Ihnen wird dieses Verhalten bzw. dieser Vertrag zugerechnet. Mit freundlichen Gr��en Bob Mobile Support Team Meine letzte Mail: Sehr geehrte Damen und Herren, Ihre �u�erung: da das Abo �ber Ihre Handynummer abgeschlossen wurde, ist es unerheblich, ob es ein Minderj�hriger/ eine Minderj�hrige getan hat. Ihnen wird dieses Verhalten bzw. dieser Vertrag zugerechnet. entspricht nicht der Wahrheit. Der Vertrag l�uft auf meinem Namen, da meine minderj�hrige Nichte keinen Vertrag ohne eine Best�tigung bzw. schriftliche Einverst�ndniserkl�rung einer erwachsenen Person (eine Person �ber 18 Jahren) abschlie�en kann. Nachfolgend k�nnen Sie den Beschluss des Amtsgericht Mitte zum Abschluss von Abo-Vertr�gen mit minderj�hrigen Personen nachlesen. Darin werden Sie Ihre eigene Gesch�ftspraktik erkennen und die Entscheidung des Gerichts im Falle einer Strafverfolgung. RA Sascha Kremer / AG Mitte: Kein Geld für Jamba! von Kindern und Eltern (Volltext) Hier werden Sie erkennen k�nnen, dass Ihre Praktik der Verschleierung der Abo-Falle durchaus gerichtlich nicht stattgegeben wird, da Sie auf die Identifikation des Gegen�bers verzichten oder nach Ihrem Wortlaut, es "unerheblich (ist), ob es ein/e Minderj�hrige/r getan hat". Dies entspricht nicht dem Gerichtsbeschlusses, daher wiederhole ich meine Forderung und verlange die R�ck�berweisung der abgebuchten Betr�ge, wie Sie sie unten sehen k�nnen zuz�glich der get�tigten SMS zur K�ndigung diese Abos, die jedoch auch keine Wirkung zeigten. Und mit dieser Antwort (und mit dem Geld auf meinem Konto) war der Spuk vorbei, endlich! Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Mobilfunknummer &&& erhalten Sie von uns abschlie�end und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, eine Kulanzgutschrift in H�he von 23,92 �. Bitte f�llen Sie das beigef�gte Formular entsprechend aus und lassen es uns per Mail oder Fax ( 0049 - 211 - 17930220 ) zukommen. Hurra, danke an die Leute, von denen ich zum Teil meine Antworten entlehnt und �berhaupt die Einsicht erhalten habe, f�r das Geld zu k�mpfen. Es geht um das Prinzip! Sch�ne Gr��e und viel Gl�ck euch! […]

Kommentar zu OLG Köln: Merchant haftet für Affiliate von Christian Tepfer

Tue, 07 Apr 2009 09:56:43 +0000

Sind hier evtl. an einigen Stellen die Worte “Merchant” und “Affiliate” vertauscht?

Kommentar zu OLG Düsseldorf: Kein 15-Minuten-Takt beim Rechtsanwalt von 24.ZS OLG Düsseldorf

Mon, 06 Apr 2009 16:25:44 +0000

Der BGH hat die Nichtzulassungsbeschwerde des klagenden RAs zurückgewiesen, Beschl. v. 05.03. 2009, Az. IX ZR 144/06 (veröff. bei juris und bei www.bundesgerichtshof.de)

Kommentar zu Kochbuch-Kläger: Kein Anspruch auf Anwaltskostenerstattung von Projekt 2: Kopierkatze « time for sheeps

Wed, 18 Feb 2009 20:11:32 +0000

[…] Projekt 2: Kopierkatze By tanine Dieser Eintrag von Daronn hat mir einen Denkanstoß gegeben. Vertiefende Literatur dazu dürfte Sascha Kremers Zusammenfassung sein. Nicht erst seit gestern, doch schon eine ganze Weile, sind Abmahnanwälte unterwegs, die so manches mal den “unschuldigen” Homepage-/Blog-/Forenbesitzer mit durchaus nicht günstigen Abmahnungen beglücken. Dass Copyright existiert, sollte durchaus jedem klar sein, doch den meisten wird es leider erst wirklich bewusst, wenn sie konkret selbst betroffen sind. Denn trotz unzähligen Warnungen, Blogeinträgen und Homepages wird munter weiter im Internet drauf los kopiert, und das nicht nur von Jüngeren.Ich nahm diese beiden Blogeinträge zum Anlass, meinen eigenen Blog nochmals genauer zu betrachten. Und siehe da, auch bei mir ist nicht alles sauber, was sauber scheint. So illustriere ich meine Traumtagebucheinträge mit Bildern, die ich bei Deviantart.com finde, habe dabei aber eben auch Bilder verwendet, die nicht unter der Creative Commons License veröffentlicht wurden. Auch enthalten ältere Blogeinträge durchaus Bilder und Logos, deren Rechte nicht bei mir liegen.Daher rufe ich nun Projekt nummero 2 ins Leben (Projekt 1 handelt vom bekannter machen meines Blogs, Projekt 2 nun um das Austreiben der Kopierkatze). Ich werde sämtliche Bilder, deren Rechte nicht bei mir liegen oder unter der Creative Commons veröffentlicht wurden, entfernen und durch neue und eigene Bilder ersetzen. Über den Status des Projektes wird hin und wieder ein kleiner Blogeintrag erscheinen.Die Thumbnails (kleinen Screenshots der Webseiten) werde ich eingebunden lassen, da mir nicht bekannt ist, dass diese irgendwelche Rechte verletzen würden. Wenn jemand da Anderweitiges gehört hat, bitte ich darum, mir dies kurz mitzuteilen. […]